Intern

1. Nutzerkreis

Das System steht einer geschlossenen Benutzergruppe zur Verfügung. Maßgeblich für die Teilnahme ist die Freigabe durch die lokalen Administratoren.

2. Registrierung

2.1 Zur Nutzung ist der Nutzername (Username) und das Passwort auszufüllen.

2.2 Für die Geheimhaltung des Usernames sowie des Kennworts ist der Nutzer verantwortlich. Ferner trägt der Nutzer die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die unter seinem Usernamen erfolgen.

2.3 Sollte sich jemand unbefugt Ihres Usernames bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung Ihres Datenschutzes vor, ist der Betreiber unverzüglich davon zu unterrichten.

3. Privatsphäre der Nutzer

Die Privatsphäre seiner Nutzer ist den Verantwortlichen besonders wichtig. Deswegen wird der Betreiber keine persönlichen Nutzerangaben weitergeben oder anderweitig verwerten sowie keine Aktivitäten eines Nutzers überwachen, es sei denn, es liegt hierzu die ausdrückliche Erlaubnis vor. Die Privatsphäre kann allerdings aufgehoben werden, wenn dies nach begründeter Annahme von Betreiber erforderlich ist
* zum rechtlichen Schutz der übrigen Nutzer,
* zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen,
* zur Verteidigung oder zum Schutz der Rechte des Betreibers,
* zur Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen,
* zur Behebung technischer Schwierigkeiten.
Mit den Nutzerdaten wird der Betreiber im Einklang mit den Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes verfahren. Der Nutzer kann vom Betreiber verlangen, seine Daten nicht weiter zu verwenden und/oder zu löschen.

4. Verhaltensregeln

4.1 Nutzer haben die Würde der anderen zu achten und verpflichten sich, sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche Dienste dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.

4.2 Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen.

4.3 Die Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstößt.

4.4 Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften.

4.5 Nutzeraktivitäten innerhalb der Dienste, die darauf ausgerichtet sind, die Nutzung der Dienste zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische und logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.

5. Inhalte und Äußerungen

5.1 Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder upgeloadet werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind.
Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
* das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
* Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
* die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
* die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
* die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
* die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
* Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
* Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
* die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
* die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)

5.2 Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. upgeloadet oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat.

5.3 Jeder Nutzer hat jegliche Inhalte, die er innerhalb der Dienste einspeist, durch ein aktuelles Virenschutzprogramm auf Virenfreiheit zu überprüfen. Ferner verpflichtet er sich, keine Inhalte einzubringen, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die Dienste ermöglichen.

5.4 Jeder Nutzer ist für die Erstellung von Sicherheitskopien bezüglich der von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Das
umfasst auch die von ihm verwendete Software. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für einen eventuellen Datenverlust, es sei denn, er beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Betreibers.

6. Persönliche Nutzung

6.1 Die Dienste sind ausschließlich für die persönliche Nutzung bestimmt. Eine geschäftliche Nutzung der Dienste ist nur innerhalb der dafür eingerichteten Angebote erlaubt.

6.2 Die Nutzung der übrigen Dienste für geschäftliche Zwecke wird nur in Ausnahmefällen erlaubt und bedarf der schriftlichen Zustimmung des Betreibes. Im Fall einer solchen Ausnahmegenehmigung erfolgt die geschäftliche Nutzung auf eigene Gefahr.

6.3 Die persönliche Nutzung umfasst auch, dass der für den Nutzer zur Verfügung gestellte Bereich weder verkauft, lizenziert, verschenkt noch sonst der Nutzung durch Dritte überlassen werden darf.

7. Eigenverantwortung der Nutzer

Jeder Nutzer der Community trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb der Dienste. Der Betreiber führt keine Überprüfung der Inhalte und Äußerungen vor ihrer Einstellung in das Internet durch. Meinungen der Nutzer geben nicht die Meinung des Betreibers wieder.

8. Rechte des Betreibers

8.1 Bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen ist der Betreiber ab Kenntnis berechtigt und aufgrund seiner rechtlichen Verantwortung im Rahmen des § 5 TDG auch verpflichtet, den jeweiligen Nutzer auszuschließen und die von ihm verwendeten Inhalte bzw. an ihn adressierte Inhalte zu löschen. Den Betreiber trifft keine Pflicht, den Nutzern vor Löschung der Inhalte eine Warnung zuzusenden.

8.2 Der Betreiber ist ferner berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung der Nutzer hierüber erfolgt durch die Einstellung der aktualisierten Nutzungsbedingungen in diese Webseite. Es liegt in der Verantwortung jedes Nutzers, die Bedingungen auf eine Aktualisierung hin zu überprüfen. Mit fortgesetzter Nutzung der Dienste nach einer erfolgten Aktualisierung der Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer mit den Änderungen einverstanden.

8.3 Der Betreiber kann jederzeit Änderungen an den Diensten vornehmen.

9. Haftung des Betreibers

9.1 Der Betreiber haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht vom Betreiber verwaltet werden. Sie können dem Betreiber weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung des Betreibers dar. Zu den Inhalten zählen auch Links auf externe Seiten, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der Dienste gesetzt werden.

9.2 Die in den Diensten enthaltenen Links werden nicht unbedingt vom Betreiber kontrolliert. Den Betreiber trifft weder Verantwortung für die Inhalte, noch für Links, Updates oder sonstige Änderungen auf diesen Internetseiten.

9.3 Der Betreiber und/oder seine Erfüllungsgehilfen und Vertreter übernehmen keine Gewährleistung, noch sichern sie zu, dass die
Dienste für einen bestimmten Zweck geeignet, zuverlässig, verfügbar oder pünktlich sind. Der Dienst wird "wie besehen" ohne Gewährleistung irgendeiner Art zu Verfügung gestellt, es sei denn die Mangelhaftigkeit des Dienstes beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten des Betreibers oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

9.4 Eine Haftung des Betreibers und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und Vertreter für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Der Betreiber haftet ferner nicht für unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, zufällige Schäden und höhere Gewalt.

9.5 Die vorstehenden Regelungen dieser Ziffer umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser
Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren.

9.6 Der Betreiber gewährleistet nicht die ständige Verfügbarkeit seiner Dienste. Dazu gehört, dass das auf dem Server eingerichtete Material auf den Webseiten ununterbrochen und/oder fehlerfrei verfügbar ist, sowie das Vorhandensein von Viren oder anderen schädlichen Bestandteilen.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Durch die Nutzung der Dienste wird keinerlei Joint Venture, Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung
zwischen dem Betreiber und dem jeweiligen Nutzer begründet.

10.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, das zuständige Gericht für den Firmensitz in Coburg.

10.3 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluß des UN Kaufrechts.